SPD Mitgliederversammlung 2018

Hüseyin Basgürboga, Axel Brammer, Tobias Bohmann, Paul Drees, Gerhard Sieberg

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzender Paul Drees hatte die Mitglieder der SPD Garrel zum 23.03.2018 um 20.00 Uhr in die Bürgerklause in Garrel zu diesjährigen Mitgliederversammlung geladen. Dieser Einladung waren auch zahlreiche Mitglieder gefolgt.

Als Gast konnte Paul Drees der SPD-Landtagsabgeordneten Axel Brammer aus Hatten begrüßen. Axel Brammer betreut den Wahlkreis Cloppenburg-Nord, der derzeit ohne Landtagsabgeordneten ist. Axel Brammer ist auch zugleich Vorsitzender des Petitionsausschusses im Niedersächsichen Landtag. Der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde aus Oldenburg, der den Landkreis Cloppenburg aus bundespolitischer Warte betreut, hatte im Vorfeld auf Grund der Sitzungswoche in Berlin absagen müssen.

In seinem Jahresbericht referierte Paul Drees ausführlich über die politischen Ereignisse der vergangenen Jahres aus parteipolitischer aber auch aus kommunalpolitischer Sicht.

Parteipolitische Punkte waren unter anderem die Bewerbung von Paul Drees um das Bundestagsmandat, die Wahlkreisdelegiertenkonferenz für die Landtagsmandat in Garrel, aber auch die Bundestags- und die Landtagswahl mit all ihren Facetten.

Im Bereich der Kommunalpolitik wurde auf die erfolgreiche Einführung eines Behindertenbeauftragen auf Antrag der SPD-Fraktion verwiesen. Die aktuellen Themen Jugensozialarbeit und Verkehrspolitik wurden ausführlich erörtet und natürlich auch die außerordenlich erfolgreiche Veranstaltung zum Thema „Hochspannungsleitung“ die von der SPD veranstaltet wurde. Hier galt der Dank auch noch einmal an Rolf Fahrenholz von der BI „Cloppenburg unter Spannung“ und an die MdL Renate Geuter.

Paul Drees erinnerte in im Rahmen der Versammlung auf die am 5. April um 19.00 Uhr im Cloppenburger Kulturbahnhof stattfindende Veranstaltung „Auf ein Wort“ mit Ministerpräsident Stephan Weil auf Inittiative des SPD Unterbezirkes Cloppenburg. Zudem wird es im Mai wieder einen „politischen Dialog“ für die Mitglieder der SPD Garrel geben. Der genaue Termin wird noch bekanntgegeben.

Im Rahmen der Delgiertenwahlen musste je ein Delegierter und Ersatzdelegierter für die Europawahlkonferenz und den UB-Parteitag in diesem Jahr gewählt werden.

Als Delegierter für die Europawahlkonferenz wurde Paul Drees gewählt. Er wird von Hüseyin Basgürboga vertreten. Delgierter für den UB-Parteitag ist Tobias Bohmann. Hier wird er ggf. von Paul Drees vertreten. Automatisch Kraft Amtes im Unterbezirksvorstand sind Dennis Riethmüller und Hüseyin Basgürboga Delegierte auf dem UB-Parteitag.

Im Anschluss an die formalen Tagesordnungspunkte gab es noch eine sehr ausführliche Diskussion über politische Themen und auch über die so genannte „Neuausrichtung der Partei“. Axel Brammer gab noch Hinweise zum Thema Kostenfreiheit bei den Kintergartengebühren und deren Finanzierung sowie zur Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag in Niedersachsen.

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