Mahl der Arbeit in Kirchhatten

Minster Olaf Lies, Bernd Bischof (AfA), MdL Axel Brammer, MdB Susanne Mittag, MdL Karin Logemann, Olaf Sasse (DGB), MdL Deniz Kukru Foto: Paul Drees

Am 30.04.2018 hatte zu 19.30 Uhr der SPD Unterbezirk Oldenburg-Land zusammen mit der AfA und der DGB Kreisgruppe Oldenburg-Land zum taditionellen Mahl der Arbeit am Abend vor dem 1. Mai eingeladen.

Dieser Einladung, die Axel Brammer auch uns im Wahlkreis Cloppenburg-Nord hatte zukommen lassen, waren sehr viele Genossinnen und Genossen gefolgt und so konnte Minister Olaf Lies vor einem wirklich vollem Haus sprechen. Die amtierenden MdL und MdB der Region, aber auch die MdB im Ruhestand Günter Graf und Holger Ortel, die Vorsitzenden von AWO und Sozialverbänden und auch der Bürgermeister aus Hatten waren der Einladung gefolgt.

Olaf Lies sprach in seinem Vortrag von der Wichtigkeit der Arbeit aber auch von den Herausforderungen die die Digitalisierung an die Arbeit stellt. Dabei unterstrich er die Wichtigkeit, das sich nicht der Arbeitnehmer an die Arbeitsbedingungen uneingeschränkt anpassen müsse, sondern das auch zukünftig eine sehr deutliche Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf ein vorrangiges Ziel sein müsse.

Zu den weiteren Themen in Bezug auf Arbeit gehörte auch das wichtigte Thema der Tarifverträge zwischen den Arbeitgebern und den Berufvertretungen und die Probleme die es in diesem Bereich in Hinblick auf die Aushöhlung der Verträge durch die Firmen gibt. Nur in den Bereichen in denen es derzeit eine Arbeitnehmervertretung mit einem hohen Organisationsgrad in Gewerkschaften und Personalrat gibt, werden adäquate Löhne gezahlt. Dort wo kein oder nur ein sehr kleiner Organisationsgrad vorhanden ist, wird nicht nach Tarif bezahlt und die Arbeitsbedingugnen weichen deutlich vom Standard ab. Insoweit ist eine hoher Organisationsgrad und das Engagement in Gewerkschaften und Betriebsräten wichtig und die SPD muss das auch noch klarer und unmissverständlicher zeigen. Die Arbeit der Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen ist für die Arbeitswelt unverzichtbar, damit die Interessen der Arbeitnehmer berücksichtigt werden bzw. überhaupt Gehör finden können.

Die unbefristete Beschäftigung muss wieder der Regelfall der Arbeit werden; befristete Arbeitsverträge, Kettenbefristungen und Werkvertragsarbeitnehmer müssen sukzessive wieder aus dem Arbeitsleben verschwinden. Gerade vielen jungen Arbeitskräften und Berufseinsteigern wird über Jahre erst nur ein befristetes Arbeitsverhältnis zugestanden. Ebenfalls ein wichtiger Punkt ist auch die gleiche Bezahlung von Frauen und Männer. Hier ist die Bezahlung bei gleicher Arbeit immer noch zum Teil deutlich unterschiedlich.

Im Rahmen der Fragen an Olaf Lies nahm auch das Thema Wohnraum, bezahlbarer Wohnraum und sozialer Wohnungsbau einen hohen Stellenwert ein. Dabei wurde auch klar festgestellt, dass dieses nicht nur ein Thema für die fünf Ballungszentren in Niedersachsen ist, sondern mittlerweile auch ein wichtiges Thema für den so genannten ländlichen Raum ist. Auch in der Fläche ist bezahlbarer und insbesondere auch barrierefreier Wohnraum in vielen Bereichen mittlerweile eine Mangelware bzw. nahezu unerschwinglich. Hier sind Bund, Land aber auch die Kommunen gefordert entgegen zu wirken und den sozialen Wohnungsbau wieder zu stärken.

Ein weiteres Thema der Fragen war auch die Rente und eine drohende Altersarmut die auch unter anderem durch hohe Mieten und ein sinkendes Rentenniveau bedingt sein könnten. In diesem Zusammenhang sprach Olaf Lies auch an, dass es in einem Land wie Deutschland eine Vielzahl von „Tafeln“ gibt, die einkommensschwache Personen unterstützen und es mittlerweile “ in erschreckender Weise“ gesellschaftlich akzeptiert sei, dass es diese Tafel gibt.

Schlussendlich gab Olaf Lies noch einige Einblicke in die Arbeit seines Ressorts mit den Hauptbereichen Umwelt, Bau und Energie.

Letztendlich: Die Veranstaltung hieß nicht nur „Mahl der Arbeit“, es wurde auch ein kleiner Imbiss gereicht.