Mitgliederversammlung 2019

MdL Axel Brammer, Gerhard Sieberg, Paul Drees, JUSO-Vorsitzender Daniel Rolfes, Tobias Bohmann, MdL a.D. Renate Geuter und Hüseyin Basgürboga

Am 22.03.2019 fand in der Bürgerklause in Garrel die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Garrel mit turnusgemäßen Vorstandswahlen statt.

Als Gäste waren unsere ehemalige MdL Renate Geuter aus Friesoythe und MdL Axel Brammer aus Hatten, zugleich Vorsitzender des Petitionsausschusses im Niedersächsischen Landtag anwesend. Der MdB Dennis Rohde aus Oldenburg musste kurzfristig absagen, weil er am heutigen Abend noch länger in Berlin im Bundestag gebunden war.

Der Vorsitzende Paul Drees gab einen kurzen Abriss über die Aktivitäten 2018 und wies dabei auf die Erfolge der SPD Gemeinderatsfraktion in Bezug auf das Verkehrskonzept, den Umbau und die Verlegung des Busbahnhofes aber auch die Errichtung einer temporären Fußgängerampel während der längeren Umleitungsphase des Verkehrs auf de B 72 am Kindergarten „Im Fange“ hin.

Weitere Themen waren die Arbeit des Sanierungsausschusses, das aktuelle Konzept zum sozialen Wohnungsbau und die zukünfige Ausrichtung der Jugendarbeit in der Gemeinde Garrel.

Bei den anstehenden Wahlen fungierte Axel Brammer als Wahlleiter.

Paul Drees wurde als 1. Vorsitzender erneut einstimmig wiedergewählt. Als Kassenwartin wurde Heike Robke wiedergewählt. Kassenrevisoren sind Gerhard Sieberg und Hüseyin Basgürboga.

Paul Drees wies im Rahmen der Veranstaltung auf die von den MdL Ulf Prange & Axel Brammer organisierte Landtagsfahrt am 19.6.2019 und die Europawahl und den Wahlkampf sowie die Plakatierung hierzu hin.

In seinem Bericht aus der Landespolitik ging Axel Brammer intensiv auf die Problematik „Pflegekammer“ ein. Weitere Themen hierzu waren die bessere Bezahlung von Pflegekräften und Beschäftigten in sozialen Berufen. Ein anderes Thema war die kostenlose Beförderung von Schülern im Sekundarbereich II aber auch die kostenlose Beförderung von Berufsschülern. Sodann war dann auch das Thema „Öffentlicher Personenverkehr im Landkreis Cloppenburg“ und das Projekt „Rufbussystem“ in der Diskussion. Alle waren sich einig, dass der Einstieg gefunden werden musste, aber auch eine Anbindung Garrels an den Landkreis Oldenburg und die Stadt Oldenburg über Wardenburg gewährleistet werden muss. Auch die Mitgliedschaft des Landkreises Cloppenburg im Verkehrsverbund Niedersachsen-Bremen (VBN) ist erforderlich. Die Schaffung von zusätzlichen Kindergarten- aber Krippenplätzen nahm ebenfalls einen breiten Raum ein. In Bezug auf die von der Gemeinderatsfraktion initierte Resolution zum Thema „GIRL“ berichtete Paul Drees vom Antwortschreiben des Umweltministers Olaf Lies an die Fraktion. Dieses Schreiben wurde bereits an die Gemeindeverwaltung zur Kenntnis weitergegeben.

Im weiteren Verlauf entwickelte sich dann noch eine lebhafte Diskussion über parteipolitische Themen der SPD.

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