Besuch im Niedersächsischen Landtag

Paul Drees, Gerhard Sieberg und Tobias Bohmann mit MdL Ulf Prange + MdL Axel Brammer

Am Mittwoch, 19. Juni 2019, fand auf Einladung der Landtagsabgeordneten Axel Brammer und Ulf Prange eine Fahrt zum niedersächsichen Landtag in Hannover statt. Axel Brammer und Ulf Prange betreuen derzeit die Wahlkreise Cloppenburg-Nord und Cloppenburg in Ermangelung eines eigenen Landtagsabgeordneten für diesen Bereich.

Die Fahrt begann um 09.00 Uhr in Cloppenburg bei hochsommerlichen Temperaturen im klimatisiertem Bus und gegen 11:45 Uhr traf die Gruppe am Landtag in Hannover ein. Nach einem Gang durch die Stadt und einer mittäglichen Stärkung war gegen 14:00 Uhr Einlass in den Landtag. Die Veranstaltung begann mit einem Einführungsfilm über die Arbeit des Niedersächsichen Landtages, der Landesregierung und den Abgeordneten. Im Anschluss daran ging es auf die Zuschauertribüne des neuen Plenarsaals. Hier konnte die Debatte zu Themen der Tagesordnung der Plenarsitzung mitverfolgt werden. Thema war u.a. die Tagesordnungspunkte „Carsharing und Elektromobilität voranbringen – Öffnungsklauseln für innerstädtische Parkplatzbewirtschaftung gestalten“ und „Landesförderprogramm für alternativ angetriebene Taxis in Niedersachsen – sauber, modern und leistungsfähig“ werden. In diesen beiden tagesordnugnspunkten wurde u.a. die Förderung von Elektrofahrzeugen bzw. Fahrzeugen mit CO² freundlicheren Antrieben im Bereich der Taxenwirtschaft und des Car-Sharings. In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurde über „Digitales Bauen in Niedersachsen voranbringen – Potenziale des Building Information Modelings (BIM) nutzbar machen“ beraten.

Anschließend erfolgte in einem Sitzungsraum eine Diskussion mit den Landtagsabgeordneten Axel Brammer, SPD, Ulf Prange, SPD und Christoph Eilers, CDU. Eine Frage, die vielen auf dem Herzen lag, war die Nachfrage, wie sich die AfD-Fraktion im Rahmen der parlamentarischen Arbeit darstellt. Herausgestellt wurde dabei, dass die AfD sich in Ermangelung des Themas „Flüchtlinge und Flüchtlingspolitik“ neue Themen sucht. Festzustellen sei dabei auch, dass man sich zumeist in der Ausschussarbeit, der Kernarbeit im Landtag, eher zurückhält, dann aber im öffentlichkeitswirksamen Plenum sich um so intensiver darstellt.

Aber auch andere Themen, wie zum Beispiel die Wiedereinführung des „Weihnachtsgeldes“ bzw. einer Sonderzahlung für den öffentlichen Dienst wurde besprochen, aber auch die Besoldungsanpassung, Stellenhebungen, Anpassungen der Entgeldgruppen im Bereich der Justiz waren ein Thema. Thema war aber auch die Entwicklung im ländlichen Raum und Fragen und Auslegung der Geruchsimmissionsrichtlinie GIRL durch die kommunalen Entscheidungsträger.

Gegen 18:00 Uhr wurde dann die Rückreise aus Hannover wieder angetreten. Die Reise wurde von den Teilnehmer als sehr positiv und informativ bewertet. Eine Fortsetzung und Wiederholung ist sehr wünschenwert. Dank an dieser Stelle noch einmal unseren „Betreuern“ Axel Brammer und Ulf Prange aber auch an den UB-Vorsitzenden Detlef Kolde, der für den reibungslosen Ablauf sorgte.

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