Übersicht

Meldungen

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Klimaschutz in Niedersachsen

In der nächsten Woche kommt in Hannover wieder der Landtag zusammen und spätestens dann ist Schluss mit der politischen Sommerpause. Was wird das wichtigste Thema der nächsten Monate? Die Antwort ist nicht so schwierig, glaube ich: Auf Bundes- und auf…

Ost und West 

Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“  ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch. Das liegt vielleicht weniger an den objektiven Zahlen. Als ich…

Weils Woche - SPD-Vorsitz

Ein Angebot an die SPD-Mitglieder

Die Suche nach einer neuen Führung prägt aktuell alle Diskussionen in der SPD. Allmählich wird es ernst: Am 1. September endet die Bewerbungsfrist und drei Tage später startet der Reigen der Regionalkonferenzen, auf der sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.

Bernd Lange im Büro
Bild: European Union

Niedersächsischer Europaabgeordneter Bernd LANGE erneut an Spitze des EP-Handelsausschusses gewählt

Großer Erfolg für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Von seinen KollegInnen wurde der Hannoveraner heute erneut zum Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments gewählt. Bernd Lange steht damit bereits seit 2014 an der Spitze des Ausschusses und wurde bis 2024…

Auf dem Lande

Nicht jede Milchkanne brauche einen 5G-Anschluß, hat Bundesbildungsministerin Karliczek einmal gesagt und damit reichlich Kritik geerntet. Am Dienstag stand ich vor einer solchen Milchkanne auf dem Hof von Familie von der Ohe im Landkreis Uelzen. In ihrem Schweinestall hätte sie…

Fairwandel

Um was es geht, habe ich in der letzten Zeit ziemlich präzise gesehen. Zum Beispiel bei einem Zulieferer in Ostfriesland, der bis jetzt Tanks für Diesel-Autos herstellt und nach Emden zu VW liefert. Aber jetzt wird dieses Werk elektrifiziert und…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…

Bernd Lange: „Rechte Beschäftigter stärken“

EU-Vietnam-Abkommen nimmt erste Hürde im Ratifikationsprozess EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ein Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft wollen am Sonntag, 30. Juni 2019, in Hanoi ein Handels- und ein Investitionsschutzabkommen mit Vietnam unterzeichnen. Die EU-Mitgliedstaaten hatten die Abkommen bereits Anfang der Woche befürwortet.

Dreihundertneunzig Euro

„Wir werden deine Familie auslöschen du Affe“ – das postete Anfang des Jahres ein Chemnitzer Rechtsradikaler bei einem ehemaligen Landtagsabgeordneten in Hannover, weil der sich nach dem Überfall auf den Bremer AfD-Vorsitzenden Magnitz Anfang des Jahres kritisch mit der AfD-Darstellung…

„Gute Entscheidung für die Grenzregion“ – Deutsche Pkw-Maut laut EuGH nicht rechtmäßig

Brüssel. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute der Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut stattgegeben. „Mit dieser Entscheidung ist die Pkw-Maut in ihrer jetzigen Form gestorben. Zurecht, weil sie ausländische Pkw-Fahrerinnen und -Fahrer benachteiligt hätte. Besonders für die Grenzregionen wäre dies fatal gewesen, denn hier gehört der grenzüberschreitende Verkehr zum Alltag“, erläutert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken.

Wie sich eine Industrie neu erfindet

Ich hatte eine interessante Woche: Praktikum bei einem Online-Händler in Uelzen, Tag der Niedersachsen in Wilhelmshaven, Eröffnung der Ideen-EXPO in Hannover und vieles andere mehr. Die langfristig für Niedersachsen wichtigste Station aber hatte ich am Dienstag im VW-Werk Salzgitter. Das…

Was wirklich wichtig ist

Vivien Immerhin: Nach den Katastrophen-Sonntagen vor zwei Wochen (Europa-Wahl) und vor einer Woche (Rücktritt von Andrea Nahles) ist der Pfingstsonntag ohne weitere Einschläge ausgekommen. Ich hatte auch eine kleine Pause nötig, denn der politische Ausnahmezustand in Berlin war…

Neu beginnen

Wer von Euch noch einmal auf meine Begrüßung aus der letzten Woche zurückblättert, wird feststellen, dass so ziemlich alles anders gekommen ist, als ich es mir gewünscht habe. Rundheraus gesagt, waren es für mich mit die schlimmsten Tage in bald…

Wahl beendet und schon Montag kamen die Plakate wieder runter. Vanessa Wiegmann und Simon Schneiders im Einsatz.
Bild: Detlef Kolde

Verheerende Wahlergebnisse der SPD

Die SPD im Landkreis Cloppenburg wird sich mit den Ergebnissen der Europawahl konkret auseinandersetzen.   Die Ergebnisse der Europawahl sind für eine Volkspartei wie die SPD eine Katastrophe. Die politische Zustimmung zur SPD ist auf Bundesebene auf 15,6 Prozent gefallen.

Eine Klatsche und eine Lehre

Der Sonntagabend war für mich der womöglich schlimmste Wahlabend, an den ich mich erinnern kann, eine echte Klatsche eben. Gerade einmal 15% bei den Europa-Wahlen für die SPD und auch in Niedersachsen nur etwas mehr als 20%, das ist ein…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Bernd Lange: „Provokation statt Deeskalation“

US-Präsident vertagt Entscheidung über Autozölle Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs…